Autokorso gegen die Coronamaßnahmen und die

Regierung zu Ostern im Bezirk Baden

 

Fotos:  C. Mondre (c) 2021

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Am 29. Jänner fand wieder eine Kundgebung in Baden gegen die Coronamaßnahmen statt

 

Zwei Demos nacheinander machten klar wie prekär die Lage schon ist

 

Die erste Versammlung befasste sich mit der Rolle von Polizisten in Zeiten wie Diesen, deren Aufgaben und Rechte aber auch Pflichten.

So wies der Hauptredner daraufhin, dass es für Polizisten die Möglichkeit Befehle auch zu Verweigern auf Grund der Unvereinbarkeit mit der Bundesverfassung und / oder dem Dienstrecht, woraus dem Beamten / der Beamtin kein Problem Entstehen dürfe, da das Dienstrecht sogar dieses Vorgehen vorschreibt!

Auch wurde an die Polizisten die Österreichweit gegen Coronamaßnahmengegner Vorgehen oder Vorgehen müssen appelliert über ihre Möglichkeiten nachzudenken sowie eben die rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, denn schließlich sind auch sie besorgte Bürger und haben Familie.

 

Dies machte sich auch später bei der eigentlichen Kundgebungen bemerkbar wo einige Beamte nur äußerst ungern gegen so genannte Verordnungsverstöße  vorgingen! Man sah so manchen Beamten an, dass es ihm nicht leicht fällt und so mancher hielt sich auch im Hintergrund und ließ etwa höherrangige am die Arbeit.

Bei der größeren Demo dann appellierte auch Dr. Schissler (Rechtsanwalt) an Polizei und Verwaltungsbehörden endlich den Coronawahnsinn einzustellen und den Menschen ihre Freiheit zurückzugeben.

 

Dazu griff er allerdings auch den Innenminister wie auch die Kommandanten der Polizeieinheiten an die Polizei, als Mittel zum Zweck zu Benutzen um die Macht im Parlament zu Behalten! Schissler warf dem Innenminister Rechtsbruch und vor allem Verlust der Menschlichkeit vor, unter großem Applaus der ungefähr 80 Anwesenden Zuhörer.

In die selbe Presche schlug im Anschluss die Ärztin Dr. Rösch und verlangte sogar eine Stellungnahme der Polizei Einsatzleiter, des Bürgermeisters sowie der Landeshauptfrau zum offenbar rechtlich mehr als fragwürdigen Vorgehen gegen die so genannten „Coronagegner“!

 

Weiters forderte sie auf Menschen welche keine Maske tragen gefälligst in Ruhe zu lassen, da ja klar sei, dass „der Fetzen“ im Gesicht alles andere als gesundheitsfördernd sei.

Der Veranstalter Markus Hafner distanzierte sich bei der Eröffnungsrede wie auch in der Abschlussrede vor dem Demozug = Spaziergang vom Stigma, dass alle Coronamaßnahmengegner Coronaleugner und Nazis wären, rief weiters zur Ruhe und Friedlichkeit auf, ebenso zum Tragen der Maske und dem Abstandhalten!

 

Dazu teilte der Bezirkskommandant der Bundespolizei Masken aus und führte Gespräche mit den Personen welche keine Masken trugen, bei der Gelegenheit wurden auch die eventuellen Befreiungsatteste geprüft (welche jedoch nicht vor Anzeige Schützen, da erst die Bezirksverwaltungsbehörde die genaue Prüfung Durchführen kann!).

Nachdem dann alles geklärt war und die Meisten Spaziergänger mit Masken ausgestatten waren ging es wieder durch die Innenstadt Badens, laut und klarmachend was man von der derzeitigen Regierung hält, forderte den Rücktritt sowie die Rücknahme der Coronamaßnahmen!

 

Dies forderte auch zuvor der Schulsprecher einer HTL in Wien,  sowie eben Herr Hafner, da es Zeit wird, dass endlich wieder die Schulen Arbeiten und die Bildung wegkommt vom Distancelearning. Dies täte weder Schüler noch Eltern gut, wird sich auch später in den Lernerfolgen sowie der Gesamtausbildung Rächen, so die Sprecher.

Ähnliches wurde auch klar in Interviews mit Medien am Weg durch Baden sowie bei Gesprächen mit Bürgern der Stadt, die nicht direkt an der Kundgebung teilnahmen!

 

Während der Kundgebung gab es entgegen der Abmachung mit der Bezirkspolizeiführung wieder Kontrollen sowie Anzeigen und das mehrmals, da tat offenbar Kommunikation not!?

Was auch durch den Veranstalter am Weg durch Lautsprecherdurchsagen kritisiert wurde, ebenso wie durch den Einsatzleiter des Ordnerdienstes direkt am Geschehen!

 

Die Beobachter der Volksanwaltschaft sahen überall untätig zu, obwohl klar war, dass es Mehrfachkontrollen und Anzeigen gab, was klar als rechtswidrig einzustufen ist, darüber hinaus schritt man auch nicht ein, als Presseleute kontrolliert wurden oder an der Arbeit gehindert, ja notierte dies nicht mal!?  Also waren die Beobachter unnötig wenn sie eh nicht für das Volk da sind, so der Ordner Einsatzleiter am Schluss der Versammlung zu den beiden VA Beobachtern!

 

Gegen 18:00 ging die Kundgebung, welche übrigens eine der wenigen genehmigten in ganz Österreich war friedlich und ohne nennenswerte Zwischenfälle zu Ende, was uns gegenüber auch Polizei & Veranstalter bestätigten!

Für einen Eklat sorgte im Nachhinein dann ein Posting auf Facebook der Vize Bürgermeisterin von Baden, wo sie die besorgten Bürger als Coronaleugner und Nazis bezeichnete, obwohl dies klar von den Veranstaltern am Beginn der beiden Kundgebungen abgelehnt wurde, sowohl in Medienartikeln als auch vor Ort in den Ansprachen!

 

So wehren sich jetzt sowohl Veranstalter als auch der Ordner Einsatzleiter gegen die Hasstiraden der Badener Vize Bürgermeisterin, ja verlangen auch eine Stellungnahme oder / und Entschuldigung bei sonstigem Rechtsweg!

Auch wir sehen hier klar Handlungsbedarf durch Bürgermeister und Stadtrat, denn es kann nicht sein, dass eine Spitzenpolitikerin der Stadt ihre Bürger als Nazis beschimpft, wir denken, da wäre sogar ein Rücktritt angebracht, ja sogar dringend notwendig!!

 

E. Weber

Fotos:  E. Weber (c) 2019

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Demonstration gegen die Coronamaßnahmen in Baden

 

Ein eher ruhiges Städtchen steht auf gegen die Regierung

 

Markus H organisierte zusammen mit zwei weiteren Personen den Protestmarsch durch Baden.

Markus H. kümmerte sich um die Anmeldeformalitäten und Öffentlichkeitsarbeit, Helmut D Koordinierte die Ordnerdienste und Erich W. übernahm vor Ort die Ordner Einsatzleitung und den Kontakt zur Polizei, so lief Alles reibungslos ab! Trotzdem gab es dem Vernehmen Nach einige Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Coronaverordnungen, wogegen wie uns der Ordner Einsatzleiter sagte möglicherweise rechtliche Schritte gegen die Polizisten eingeleitet werden auf Grund des offensichtlichen Verfassungsbruches, wie sich Erich W. ausdrückte.

„Es wird darauf Ankommen, ob wirklich Anzeigen gelegt werden oder ob es nur Säbelrasseln der Behörde war“ so Erich W., der seit mehr als 30 Jahren in Sachen Sicherheit tätig ist und nach eigenen Angaben rechtlich recht sattelfest ist.

 

Die Demo spazierte durch die Stadt, vorbei am Kurpark den beiden Polizeidienststellen (Stadtpolizei und Bezirkspolizeikommando) und den Bezirksgericht zurück zum Josefsplatz von wo gegen 16:30 der Demozug startete mit rund 70 Teilnehmern, am Ende waren es grob gezählte 150 – 170 Teilnehmer zwischenzeitlich waren es lt. Polizei sogar 200, ein großer Erfolg wie Markus H. erfreut mitteilte am Ende der Kundgebung, er bedankte sich auch noch Mals bei der Polizei für die gute Zusammenarbeit, welche die Beiden Sicherheits-koordinatoren bestätigten und sich dann auch persönlich beim Einsatzleiter dem Bezirkspolizeikommandanten Johannes J. sowie dem Stellvertretenden Stadtpolizei-kommandanten Sebastian S. und der Behördenvertreterin bedankten!

Markus H. zeigte sich sehr zufrieden und denkt an eine weitere Kundgebung in Baden am 29. Jänner im Vorfelde der nächsten Großdemo am 30. Jänner in Wien.

 

Er hofft, dass noch mehr Menschen die Nase voll haben nach weiteren Lockdown Verschärfungen, welche die Regierung nach der Großkundgebung am Samstag bei der rund 30 000 Teilnehmer waren bekanntgab, was die Protestkultur in Österreich weiter wachsen lassen wird, wie am Sonntagnachmittag viele Protestkundgebungsorganisatoren meinten!

 

E. Weber

Fotos:  D. Muhr © 2021

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Kleiner Rundgang in Baden

im Jänner

 

Fotos:  E. Weber (c) 2021

 

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