Bilder und Berichte zur Corona - Krise


Der erste Tag im Lockdown 2 in der Wiener Innenstadt

 

Kaum weniger Leute unterwegs und die Meisten auch brav ohne Maske

 

Auch verkehrsmäßig war kaum weniger los als an gewöhnlichen Tagen in Wien und das galt auch für nahezu alle anderen Bezirke Wiens, wie Lokalaugenscheine ergaben.

Die Bevölkerung ist offensichtlich "Coronamüde" und pfeift der unfähigen Regierung was in Sachen Ausgehverbot und das bis zum späten Abend - gut so!

 

Das vermutlich auch, weil der VfGh ja schon im Juni feststellte, dass der Lockdown 1 und das Ausgehverbot sowie die Abstandsregeln Verfassungswidrig waren und sind!!

So braucht man sich vor Anzeigen wohl nicht zu Fürchten, denn diese verlaufen wohl abermals im Sande und kostet so manchen Polizisten & Sachbearbeiter unter Umständen wegen "Eidbruch" durch u.a. Begünstigung von Straftaten oder / und Mittäterschaft an Straftaten sowie Amtsmissbrauch den Job.

 

Wir halten die Augen offen und werden ggf. über Fälle von rechtswidrigen Handeln der Behörden sowie  "Übergriffen" berichten!

 

E. Weber

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Der Hohn des Jahres "frohes Fest"

 

Der Wiener Christkindlmarkt steht schon, doch wird er Öffnen?

 

Dachlose Faltstände, herumliegende Deko in den Wiesen, fehlende Weihnachtsbeleuchtung und ein zerzauster Baum, ein trauriger Anblick. Passend zur "Coronazeit" die durch die unfähige Regierung zum wirtschaftlichen Desaster wurde und wird!?

 

Laut Medienberichten sind mehr als 90% der Handelsunternehmen von der Pleite bedroht, auch weil um die 50% davon keinerlei oder nicht ausreichende Unterstützung durch die Regierung Erhalten!?  Das wird im nächsten Jahr zur Folge haben, dass es wohl viele Gastronomiebetriebe und Geschäfte, vor allem kleinerer Unternehmer nicht mehr geben wird.

 

Insbesondere Marktfahrer trifft es sehr hart, da sie meist mehrere Betätigungsfelder haben und so von so ziemlich allen Beihilfen und anderen Hilfsmaßnahmen ausgeschlossen sind ebenso wie viele Medienunternehmen wie wir auch!

Darüber kann die Mogelpackung für die Veranstalter nicht hinwegtäuschen, denn auch da ist das Problem, dass wir viele Betätigungsfelder haben und so rein gar nichts bekommen und so geht es tausenden KMU's!

 

So ist der Schriftzug "frohes Fest" beim Rathauspark eine Farce! :-(

 

E. Weber

Fotos: E. Weber (c) 2020

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Demo gegen Schulschließungen im Lockdown

 

Am 16. November, dem Abend vor dem totalen Lockdown fand eine am Ballhausplatz

eine "Schuldemo" statt

 

Rund 50 Leute versammelten sich mit Transparenten und lautstarkem Protest um vorm Bundeskanzleramt um gegen die Schulschließungen zu Protestieren!

 

Dabei ging es um berufstätige Eltern und durch die ständigen Schulschließungen beeinträchtigte Bildung der Kinder & Jugendlichen.

 

E. Weber

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Einkaufen am letzten Abend vor dem Lockdown

 

Zahlreiche "Einkäufer" waren in der City bis gegen 19;00 Uhr unterwegs

 

Warteschlangen  und viel Verkehr waren die Folge in um die Wiener Innenstadt.

 

E. Weber

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Wiener Soldaten unterstützen Kontaktnachverfolgung
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Demo gegen die Coronamaßnahmen wurde widerrechtlich aufgelöst, was jedoch nicht wirklich gelang

 

Am 8. November fand eine friedliche Demo bei der Oper statt, die dann ungeplanter weise am Heldenplatz endete

 

Schon beim Zugang zum angemeldeten Demogelände versuchte die Polizei die Kundgebung zu stören, in dem sie darauf bestand, dass ein Mund – Nasenschutz getragen wird!?

Das bekamen auch wir zu Spüren, denn man verwehrte uns den Einlass und drohte mit Anzeige und das gegenüber Presseleuten!?

Wir fügten uns vorerst dem Druck um ungestört arbeiten zu können, doch im Laufe der Demo verschwand auch der MNS und das ohne das die Polizei bei uns einschritt, wohl aber bei anderen DemoteilnehmerInnen. So regnete es Anzeigen und Verwarnungen gegenüber etwas abseitsstehender Zuschauer oder so.

 

Während der Demo störte die Polizei ständig mit Durchsagen von wegen MNS und machte sich so strafbar! Gegen 14:00 Uhr dann erfolgte die Ansage, dass die Kundgebung wegen des Verstoßes gegen die Coronaverordnungen aufgelöst sei und das, obwohl der Veranstalter in einer lautstarken Rede darauf hinwies, was die geltende Gesetzeslage ist!?

 

So ist Fakt, dass der VfGh in der Vorwoche den MNS Zwang als verfassungswidrig ersah insbesondere im Freien aber auch sonst, aufgrund der Tatsache, dass die Regierung nicht ausreichend und wissenschaftlich begründete, warum der MNS Zwang nötig sein soll.

Da die Regierung auch eine Woche nach dem Erkenntnis des VfGh nicht bereit ist entsprechende Fakten zu liefern, ja dies sogar dem Vernehmen nach verweigert, erlangte das Erkenntnis Rechtskraft und somit ist der MNS Zwang überall rechtswidrig, wie aus Juristenkreisen zu hören ist!

 

Damit verstieß die Polizei eindeutig gegen geltendes Recht, darüber hinaus hat der VfGh im Juni erkannt, dass Kundgebungen über anderem Recht stünden, da die Versammlungsfreiheit in der Verfassung als unumstößlich festgeschrieben ist und somit auch wegen der Coronamaßnahmen nicht aufgelöst werden dürfen!!

Somit hat sich die Polizei abermals strafbar gemacht und wird deshalb laut Veranstalter die Konsequenzen daraus tragen müssen.

 

So zog die Demo dann gegen 14:30 Uhr ungeplant über den Ring zum Ballhausplatz  und Heldenplatz um gerade dort am Wirken der Regierung ihren Unmut Kund zu tun.

Nach einer weiteren Stunde störte die Polizei wieder die Kundgebung und begann Personen aus der Demo zu Zerren um deren Ausweise zu kontrollieren, vorwiegend wieder „Maskenverweigerer“, zeigten jedoch dem vernehmen nach nur wenige davon an, verwarnte Großteils nur, also nur Säbelrasseln. Allerdings mit der gewünschten Wirkung, denn die Demo löste sich daraufhin endgültig auf und man zog in Kleingruppen ab, unter anderem zu einem Würstelstand in der City.

 

Der Veranstalter gab uns gegenüber an, dass er Anzeige & Klage gegen die Polizei und insbesondere dessen Einsatzleiter legen werde, welchen wir uns anschließen, da wir eben zunächst am Betreten des Veranstaltungsgeländes gehindert wurden und somit gegen die Verfassung verstoßen wurde, da nach Artikel 13 StGg die Presse nahezu überall unbehelligt arbeiten darf, außer es ist wie zum Beispiel während der Antiterrormaßnahmen Gefahr im Verzug und selbst da hat man sich uns gegenüber Großteils sehr zuvorkommend verhalten!

Ein großes Dankeschön an dieser Stelle den Cobrabeamten und den Beamten des Bundeskriminalamts wie auch dem einem oder anderen „Streifenpolizisten“.

 

Der Veranstalter der Kundgebung gegen die inzwischen klar rechtswidrigen Coronamaßnahmen kündigte weitere Demos an und das angemeldet, als auch unangemeldet um den Schikanen der Polizei entgegenzuwirken. Dem schließen sich auch andere Gegnergruppen an und so bleibt abzuwarten „wie das Spiel“ weitergeht und wann die Regierung endlich einlenkt oder / und zurücktritt!?

 

E. Weber

Fotos:  E. Weber © 2020

Weitere Bilder von der Kundgebung finden Sie hier:

https://www.zonerama.com/atB6l/Album/6737210

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Aktionstag gegen die Coronamaßnahmen am 31. Oktober

 

Bis zu 1000 Teilnehmer kamen zu den Demos und riefen zu Frieden & Liebe

im Widerstand auf

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

 

Lichtermarsch

Hauptdemo Heldenplatz

Weitere Fotos finden Sie hier:

https://www.zonerama.com/atB6l/Album/6714659

 

Demo 1 Albertinaplatz

Gegendemo

Spuren nach der Gegendemo

Randdemos

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Die unnötigste Teststraße Österreichs

 

Coronateststraße kostet viel Geld und bringt nichts

 

Leere "Terminals" und gelangweilte Sanitäter sowie Securitys, so stellt sich die Teststraße am Parkplatz Donauinsel bei der Floridsdsdorferbrücke dar und das Tag ein Tag aus!?

Da werden Tausende und abertausende Euro verpulvert für nichts und wieder nichts, nur dass die Wiener Stadtregierung vor dem Bundeskanzler gut dasteht.

 

Da diese Teststraße ausschließlich für Personen mit Symptomen bereitsteht, welche mit dem eigenen Auto ankommen müssen, wird wohl so ziemlich jedes Testergebnis positiv sein, da ja der PCR Test nicht zwischen Grippe & Corona oder sonst was Unterscheiden kann!

Auch hier wird dem Bundeskanzler und seinem verlogenen Regierungsteam die Rutsche in Richtung "Lockdown" gelegt!?

Alles nur um die Bevölkerung zu Unterdrücken und die eigene Macht zu Stärken, irgendwie erinnert das stark an die 30er Jahre des vorigen Jahrhunderts - Wehret den Anfängen!!!

 

E. Weber

Fotos: E. Weber (c) 2020

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Bisher größte Coronademo in der Wiener City

 

mehr als 2500 Personen demonstrierten gegen die "Coronadikdatur"

 

und rund 30 Gegendemonstranten zum Großteil der ANTIFA zuzuordnen traten dagegen an.

 

Fotos. E. Weber (c) 2020

Fotos:  O. Kovacs (c) 2020

Fotos von M. Sebek auf:

Die Gegendemo

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

Nach der Gegendemo

 

Fotos: E. Weber (c) 2020

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Gesammelte Werke aus fb und anderen Medien sowie Fotos von uns

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Coronademo am Karlsplatz

 

Wenig Teilnehmer aber trotzdem stark präsent

 

Aufgrund dreier Demos in Wien war die Besucherzahl schwach, doch diese hielten bis zum Abend trotz einsetzendem Gewitters durch um ihre Ablehnung zu den Coronamaßnahmen lautstark kund zu tun!

 

Wir Hoffen, dass es am 9. Oktober wieder mehr sind zur Menschenkette am Ballhausplatz!

 

E. Weber

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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ICI Demo, Ballhausplatz

am 1. Oktober

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Wehrt Euch gegen die Coronadiktatur

der Bundes- & Stadtregierung!!

 

Foto: fb  M. Ludwig (c) 2020

Nehmt keine Daten der Besucher auf und übermittelt freiwillig angegebene Daten nicht an irgendeine Stelle, vernichtet sie am besten gleich wieder!

 

Zwingt Eure Gäste nicht dazu Daten anzugeben, das könnte Euch auf den Kopf fallen, da rechtlich mehr als fragwürdig und Ihr seid dann haftbar, da sich die Stadtregierung dann sicher abputzt an die armen Gastronomen!

 

Abgesehen davon macht Ihr Euch zur Zeit strafbar, da es keine Verordnung geben kann über Datenspeicherung auf Grund der DSGVO und des Österr. Datenschutzgesetzes ebenso wie der Bundesverfassung; Damit erfüllt Ihr bei Datenaufnahme den strafbaren Tatbestand der Nötigung ggf. sogar der üblen Nachrede da der Generalverdacht Virusträger zu sein mit dem Zwang zu Datenhergabe ebenso wie den MNS zu Tragen!

 

Der MNS Tragezwang kann auch eine Anzeige wegen Gesundheitsgefährdung nach sich ziehen nebst obgenannten strafbaren Delikte, außerdem werden "gezwungene" Kunden nie wieder kommen und Ihr verliert nach & nach Eure Existenzgrundlage!

 

Daher lasst die Finger von den Formularen und fordert auch keinen MNS!!

Strafen solltet Ihr gelassen sehen, denn diese sind ebenso rechtswidrig wie Kontrollen, da weder öffentliches Interesse besteht noch Gefahr im Verzuge ist oder sonst eine dumme Ausrede der Behörden - für eine Kontrolle ist obgenanntes nötig oder ein richterlicher Beschluss, den jedoch niemand bekommen wird auf Grund der mehr als fraglichen Rechtslage und der Verfassungswidrigkeit!

 

Wohnräume, private Gärten & Vereinsheime sowie Vereinsgelände sind ebenso wie Lokale PRIVATGRUND und somit von der Verfassung besonders geschützt!

Der VfGh hat im Juni in seinem Grundsatzurteil klargestellt, dass Privatgrund NICHT kontrolliert werden darf, auch nicht mit Ermächtigungsgesetzen!!

 

Sollte es Repressalien geben so wendet Euch an uns und / oder eine der Anticoronamaßnahmen Organisationen sowie an Euren Rechtsvertreter!

 

E. Weber


Demo gegen die Coronamaßnahmen

am 26. September

 

Rund 1000 Teilnehmer fanden sich am Heldenplatz trotz Schlechtwetters ein

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

Fotos:  O. Kovacs (c) 2020

Die kleine Gegendemo der "Omas gegen rechts"

 

Fotos:  O. Kovacs / E. Weber (c) 2020

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Dr. Peer Eifler wurde in die Ärztekammer zitiert

 

Am Freitagnachmittag musste sich Dr. Eifler vor dem Ehrenrat "Verantworten."

 

Der Arzt aus Badaussee ist gegen die Mund-Nasenschutzmasken und auch gegen die Panikmache der Regierung(en) wegen eines normalen Grippevirus.

 

Wie inzwischen bewiesen wurde und das auch am Freitag dem Ehrenrat vorgelegt wurde, handelt es sich bei Corona um zugegebenermaßen einen etwas aggressiveren Grippevirus, doch mehr ist nicht dran, selbst die Sterberate geht mehr und mehr zurück und das weltweit insbesondere jedoch in Österreich, wie Dr. Eifler in einer kurzen Ansprache an die ihm unterstützenden Demoteilnehmer.

 

Krankenhauskeime sind 100 Mal tödlicher als der Coronavirus, daran sterben wöchentlich bis zu 14 Menschen und an Corona nicht mal einer!

Weiters belegten Dr. Eifler und sein Anwalt die Schädlichkeit der "MNS" und damit deren Unnötigkeit, zumal auch der nicht den COVID19 Virus Aufhalten kann und das auch nicht nötig sei, da eben ein normaler Grippevirus wie jeder andere auch!

 

Auch wurde der PCR Test kritisiert, da dieser nichts aussagt, wie Dr. Eiflers Anwalt in seiner kurzen Ansprache sagte. Der Test macht aus etwas, etwas mehr und das war's, doch was er "vermehrt" ist unklar, da der test nicht zwischen Grippe, Influenza oder einer anderen Infektion Unterscheiden kann, wie in unzähligen Studien und chemischen Analysen bewiesen wurde & wird, somit ist der PCR Test völlig unnötig wie Masken und Coronagesetze auch!

 

All das brachten die Beiden in schriftlicher Form (mehrere Ordner & Papierpakete) in der Ärztekammer ein ebenso wie davor schon beim Verfassungsgerichtshof (VfGh) auch, jetzt bleibt abzuwarten wie sich beide Entscheiden, ob unabhängig und wissenschaftlich oder Parteipolitisch - Regierungstreu!?

 

Weitere Rechtsschritte sind jedoch, falls notwendig in Planung oder schon Vorbereitung und das nicht nur seitens Dr. Eiflers und seinem Rechtsvertreter, sondern auch einiger Organisationen welche die Coronaverordnungen rechtlich und auf der Straße bekämpfen!

 

Wir unterstützen diesen Kampf Medial und mit persönlicher Anwesenheit bei diversen Aktionen. Denn die Mainstreammedien sind ja großteils Regierungshörig bis korrupt, so das nur wirklich freie Medien wie wir ordnungsgemäß und wahrheitsgetreu berichten!

 

E. Weber

Fotos: E. Weber (c) 2020

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Das Leben in der Wiener Innenstadt pulsiert wenn auch etwas weniger als sonst

 

In den letzten 6 Wochen ließen sich die Menschen das Feiern nicht nehmen - gut so

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Die Coronateststraße beim Praterstadion

 

Ob Sinnhaft oder nicht, sei dahingestellt

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Querdenkerdemo am Karlsplatz am 29. August 2020

 

Anticoronademo oder Verschwörungstheoretikertreffen

 

Am Samstagabend fanden sich mehr als 1000 Teilnehmer zur Kundgebung ein um unter anderem gegen die Coronamaßnahmen zu Demonstrieren.

Dabei wurde klargelegt, dass es für die Existenz und Gefährlichkeit des Coronavirus keine echte wissenschaftliche Bestätigung gibt ebenso wenig wie es ordentliche Tests dazu gibt!

 

Auch wurde klargestellt unter anderem von der inzwischen „Galionsfigur“ der Anticoronabewegung Dr. Peer Eifler, dass es sich bei Corona nur um eine Grippe handelt, nicht mehr und nicht weniger! Ebenso wurde klargestellt, dass es keine übermäßige Sterberate gibt, eher sogar eine rückläufige Sterberate zu Verzeichnen ist!

 

Immer mehr Menschen haben angeblich Corona, doch ohne jede Symptomatik, was alleine schon beweist, dass der Virus eine harmlose Grippe ist mit den dazugehörigen Symptome und Sterblichkeit. Doch bewiesen wurde der Virus wissenschaftlich bis Heute nachweislich nicht und somit kann es auch keine Pandemie geben, wir eindeutig klargestellt wurde durch die Redner vor Ort!

 

Deshalb ist auch keine Freiheitseinschränkende Maßnahme gerechtfertigt, wie sich alle Einig waren & sind!!

Dass bei den Reden auch Verschwörungstheorien verbreiten wurden ist ein etwas bitterer Nachgeschmack, doch es herrscht die Meinungsfreiheit und das soll auch so bleiben!

 

So kann auch über Herkunft und Zweck des Virus und die damit verbundenen Maßnahmen diskutiert werden, auch wenn einige Meinungen weit hergeholt sein mögen.

Tatsache ist, dass Weltweit der Coronavirus überbewertet wurde & wird, sei es nun wegen der angeblich hohen Sterblichkeit oder der angeblich hohen Ansteckungsrate ….!?

Daher ist die Forderung nach „Normalisierung“ und damit Rücknahme aller Coronaverordnungen sowie Entschädigung für die entstandenen Schäden legitim!

 

Diese Meinung vertreten auch wir, auch weil uns immenser Schaden entstanden ist durch fehlende Werbung sowie fehlen diverser Aufträge – keiner von uns auch keinerlei Entschädigung oder / und Förderung erhielt, ebenso wenig wie wir als Mediengruppe!?

 

Daher sagen auch wir „Widerstand“ gegen die Coronamaßnahmen welche uns Bürger diskriminieren und die Wirtschaft ruinieren – letzten Endes wird das auch Widerstand gegen die Regierung bedeuten, da diese offenbar auf Stur schaltet ….

 

E. Weber

 

Fotos:  E. Weber © 2020

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Einsatzpräsenzdienst für Miliz ist beendet

 

393 Soldaten weiterhin im Corona-Einsatz

 

Wien (OTS) - Heute endet offiziell der Einsatz jener einberufenen Milizsoldaten, die seit Anfang Mai österreichweit im Rahmen der Covid-19 Pandemie eingesetzt wurden. Dabei sind 1.400 Soldaten eingerückt. Für sechs Kompanien endete der Einsatzpräsenzdienst aufgrund der Grenzöffnungen bereits Anfang Juni. Danach standen etwa 800 Milizsoldatinnen und Milizsoldaten – bis heute – im Einsatz.

 

„Mein Dank gilt allen 1.400 Milizsoldatinnen und -soldaten, die Anfang Mai ihren Dienst angetreten haben. In den letzten Monaten haben Sie bewiesen, wie engagiert Sie sind. Nun gehen Sie ab morgen wieder Ihrem zivilen Alltagsleben nach. An dieser Stelle darf ich Ihnen alles Gute für Ihre Zukunft wünschen. Unsere Soldaten stehen aber weiterhin im Corona-Einsatz und an den Grenzen, um die zuständigen Behörden zu entlasten. Erfreulich ist auch, dass sich rund 10 Prozent aller einberufenen Soldaten für einen Folgedienst freiwillig gemeldet haben. Sie unterstützen weiterhin tatkräftig das Bundesheer und sorgen so für die Sicherheit Österreichs. Ich wünsche unseren Soldatinnen und Soldaten im weiteren Einsatz viel Soldatenglück!“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

 

„End of Mission“ für die Einsatzpräsenzdiener
Die Milizsoldaten, die als Einsatzpräsenzdiener im Einsatz waren, wurden planmäßig am 20. Juli 2020 durch Berufssoldaten und Grundwehrdiener abgelöst. Nach einer dreitägigen Abrüstungsphase konsumierten die Soldaten bis zum offiziellen Einsatzende am 31. Juli 2020 ihre Dienstfreistellungen; heute werden sie wieder in ihr gewohntes privates Umfeld entlassen.

 

Covid19-Einsatz
Insgesamt befinden sich derzeit 393 Soldatinnen und Soldaten im Corona-Einsatz; 80 von ihnen sind Milizsoldaten. Gemeinsam unterstützen sie die örtlichen Gesundheitsbehörden in Oberösterreich, Niederösterreich, Salzburg, Steiermark, Burgenland und Kärnten im Covid19-Einsatz. Im Burgenland helfen 171 Männer und Frauen an der Staatsgrenze bei gesundheitsbehördlichen Kontrollen. 66 niederösterreichische Soldatinnen und Soldaten unterstützen die örtlichen Gesundheitsbehörden bei Routinekontrollen an den Grenzen. 50 Soldaten des Militärkommandos Steiermark sind zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden beim Kontaktpersonen-Management („Contact Tracing“) eingesetzt. Im Auftrag der Behörden ist das Bundesheer auch in Oberösterreich (29 Soldaten) und in Salzburg (37 Soldaten) im Bereich „Contact Tracing“ sowie am Salzburger Flughafen eingesetzt. 40 Kärntner Soldaten unterstützen die örtlichen Gesundheitsbehörden bei den Grenzkontrollen.

 

Rückblick
Zusammen leisteten die 1.400 Milizsoldatinnen und -soldaten österreichweit insgesamt 1.325.000 Personenstunden zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Weiters fuhren die Milizsoldaten mit 300 Heeresfahrzeugen rund 1,5 Millionen Kilometer. 319.000 Verpflegsportionen (Frühstück, Mittag- und Abendessen) wurden in der Einsatzzeit für die Soldaten bereitgestellt.

 

Die Aufgaben der Milizsoldaten waren sehr vielfältig. Sie umfassten Tätigkeiten im Rahmen des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes zur Grenzsicherung, die Übernahme von Objektschutzaufgaben wie Botschaftsbewachung, die Unterstützung beim Schutz kritischer Infrastruktur, die Ergänzung der Ressourcen der Landespolizeidirektionen oder die Unterstützung bei der Sicherstellung eines geordneten Grenzmanagements. Darüber hinaus waren die Einsatzpräsenzdiener für gesundheitsbehördliche Aufgaben an den Grenzübergängen eingesetzt.

 

Bundesministerium für Landesverteidigung
Information & Öffentlichkeitsarbeit / Presse

Foto:  E. Weber (c) 2020

 

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Coronamaßnahmen waren und sind rechtswidrig, so Verfassungsjurist Heinz Mayer

 

Immer noch sind Coronamaßnahmen aufrecht, obwohl klar rechtswidrig!?

 

Verfassungsjurist Mayer sagte in der ZIB2 vom 22. Juli, dass aus seiner Sicht alle Coronaverordnungen rechtswidrig waren und sind! Er verlangt von der Regierung und damit dem Parlament eine klare Regelung die auch Verfassungskonform ist, doch da Sommerpause ist, ist eine solche wohl in der nächsten Zeit nicht zu erwarten, so Mayer.

 

Er rät deshalb dazu Strafen in jeden Fall zu Beeinspruchen, um sich den Rechtsweg zu sichern und so Strafen wieder los zu werden, betont jedoch, dass bereits beglichene Strafen rechtskräftig sind und so kaum Chancen auf Rückerstattung bestehen.

 

Wir haben schon von Anfang an darauf hingewiesen, dass die Coronamaßnahmen zu weit gingen und gehen! Deshalb raten auch wir dazu auf jeden Fall den Rechtsweg zu Beschreiten und Strafen zu Beeinspruchen ja sogar noch weiterzugehen und „Bestrafer“ sowie Sachbearbeiter anzuzeigen wegen Amtsmissbrauch und Nötigung bis hin zur Körperverletzung (Maskenpflicht) bzw. bei „Privatpersonen“ wie Securitys die Amtsanmaßung, da sie nicht zu Strafen berechtigt sind, dies einzig und alleine nur Bezirksverwaltungsbehörden und das wieder nur via Polizei dürfen, aber wie erwähnt wieder auch nicht, da eben Verfassungswidrig wie LVwGh. & VfGh. klarstellten!

 

Dazu ist anzumerken, dass Polizei und Staatsanwaltschaft Anzeigen annehmen müssen egal, ob es ihnen nun passt oder nicht, denn das schreibt die StPo. So vor, erst Gerichte dürfen Abweisen, werden das aber wohl auf Grund der Erkenntnisse von LVwGh. & VfGh. nicht tun!

 

Also nur Mut, setzen Sie sich ruhig zur Wehr gegen die verfassungswidrigen Untaten von Regierung und Behörden sowie Privatunternehmen (Verkehrsbetriebe udgl.), es bestehen gute Chancen, dass man „siegreich“ aus dem Ganzen hervorgeht und so der Regierung einen Denkzettel verpasst!

 

E. Weber

Foto:  E. Weber (c) 2020

 

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Regierung treibt die Wirtschaft in den ruin

 

Weitere Pleiten nach neuerlicher Maskenpflicht befürchtet

 

Nach dem „Logdown“ und Maskenpflicht in Geschäften zeichneten sich schon viele Pleiten ab ebenso wie Massenarbeitslosigkeit auf Grund der sinkenden Einnahmen der Unternehmen und es werden noch mehr werden.

 

Jetzt hat ab 24. Juli die Regierung abermals rechtswidrig eine Maskenpflicht im Lebensmitteleinzelhandel sowie auf Post & Bank verfügt, sodass es abermals zu Geschäftseinbußen kommen wird insbesondere im kleinen Einzelhandel, mit der Folge weiterer Pleiten, wie auch die Spartenobfrau Einzelhandel Gumprecht gegenüber dem ORF betonte.

 

Die Arbeitslosenzahlen wurden langsam wieder weniger, doch mit der neuerlichen Verordnung und Androhung von Strafen wird auch die Wirtschaft wieder absinken und wieder mehr Arbeitslose die Folge sein, doch das will offenbar die Regierung nicht einsehen und ruiniert so langsam aber sicher Österreichs Wirtschaft und damit das ganze Land!

 

Verfassungsjuristen sehen klare Verfehlungen der Regierung

 

Verfassungsjurist Mayer und auch der Verfassungsgerichtshof sehen in den Verordnungen zu COVID19 gravierende Fehler und schwere Rechtswidrigkeiten sowie Verstöße gegen die unumstößlichen Menschenrechte, wie am 22. Juli klar wurde, doch die Regierung kratzt das offenbar wenig, sie macht weiter und schürt so weiter Unruhe im Land!?

 

Wie viele Pleiten und Armut muss es noch geben bis die Regierung begreift, dass ihr Handeln grob fahrlässig und schwer rechtswidrig ist??

 

Betrachtet man die Erkrankungszahlen und Todesfälle und stellt sie der Bevölkerungszahlen gegenüber, so stellt man fest, dass es sich um einen 0,00…% Anteil handelt und somit vernachlässigbar ist, insbesondere wo doch unser Gesundheitssystem damit klar fertig wird und somit auch Einschränkungen keine Not tun!!

 

Stattdessen belastet man unser Sozialsystem und manieriert sich so selbst als Staat in die Pleite und was das zur Folge hat, weis man ja aus Jugoslawien, Griechenland usw.!!

 

Also liebe Regierung, Umdenken tut dringend not:

 
Aufhebung aller Coronamaßnahmen

 

Weisung alle Strafen aufzuheben und bezahlte rückzuerstatten

 

Beschluss Umfassender Hilfspakete für Wirtschaft und Bevölkerung

 

Es ist hoch an der Zeit zur Normalität zurückzukehren!

 

Corona ist und bleibt eine Grippeerkrankung, nicht mehr und nicht weniger, wie frühere Grippewellen eben auch – sie fordern eben ihre Opfer, doch unser gutes Gesundheitssystem wird auch damit fertig, somit halten sich auch die Todeszahlen in Grenzen, auch ohne Coronamaßnahmen die unser Land ruinieren und die Menschen unterdrücken.

 

E. Weber

Fotos:  E. Weber © 2020

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Fotos:  E. Weber  (c) 2020

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Der nächste Corona Schwachsinn

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Zweite ICI Demo am Ballhausplatz

 

Rund 1000 Gegner der Coronamaßnahmen kamen zur Kundgebung

 

Abermals traf man sich nach dem 1. Mai um Kund zu tun, dass die immer noch vorherrschenden Coronagesetze schwer verfassungswidrig sein, was auch durch einen der Proponenten einem Juristen eindeutig klar gelegt wurde!

 

Auch eine Ärztin sowie ein Arzt machten anhand ihrer wissenschaftlichen und persönlichen Erfahrung  klar, wie schädlich etwa die Schutzmasken sind und welche Auswirkungen diese auf die Gesundheit aber auch Psyche des Menschen haben und haben können.

 

Auch wurde neben der Verfassungswidrigkeit die Logik der Coronaverordnungen und deren Durchsetzung in Frage gestellt, da sich vieles widerspricht und in keinem Falle eine wissenschaftliche Begründung ausreichend vorhanden sei!

 

Dies wurde dann nach der Demo auch durch Presseberichte bestätigt, in dem darüber berichtet wurde, dass erste Strafen durch ein Landesverwaltungsgericht aus rechtswidrig aufgehoben wurden! Das werden wohl nicht die letzten sein, abgesehen davon, dass  zu erwarten ist, das im Juni der Verfassungsgerichtshof wohl große Teil der Coronagesetze & Verordnungen als Verfassungswidrig erkennen wird.

 

Bis dahin wollen viele Coronamaßnahmengegner geschlossen egal ob „rechts“ oder „links“ bis  „mitte“ weiter Demonstrieren um die Bevölkerung aufzurütteln gegen die immer noch geltenden Regeln Vorzugehen und ihre Meinung zahlreich Kund zu tun, damit die Regierung endlich ihren Fehler erkennt und alle Maßnahmen aufhebt!

 

Auch aus unserer Sicht sind die Maßnahmen vom Anfang an überzogen gewesen und haben Österreichs Wirtschaft ruiniert aber auch die unantastbare Würde des Menschen schwer eingeschränkt ebenso wie die Bewegungsfreiheit und vieles mehr, was dem Menschen in der Bundesverfassung garantiert ist sowie in der Menschenrechtskonvention festgeschrieben als unabänderlicher Grundsatz!

 

Daher sagen auch wir: „Weg mit den Coronamaßnahmen und Entschädigung der Wirtschaft wie auch der Bevölkerung.  Strafverfolgung der führenden Regierungsmitglieder auf Grund der verfassungswidrigen Handlungen und auf Grund dessen natürlich Rücktritt der Regierung!“

 

E. Weber

Fotos: E. Weber © 2020

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Vereine und Plattformen werden im Stich gelassen

 

Vielen Organisationen droht das Aus, weil keine Staatshilfe vorgesehen ist

 

Österreich ist ein Land der Vereine ohne diese auch wirtschaftlich kaum was geht, doch genau diese werden jetzt im Stich gelassen!?

Dabei trifft es nicht nur Vereine zur Freizeitgestaltung wie Sportvereine und dergleichen, nein es geht auch um Vereine und Organisationen die etwa helfend tätig sind!

Ebenso um Plattformen die, die Demokratie unterstützen unter anderem mit Medien und vielem mehr, denen jetzt in der Corona - Krise das Aus droht!?

Nach Auskunft der WKO sind sogenannte „Non Profit Organisationen“ nicht zur Förderung vorgesehen!? Ab wann und ob dies ein Mal vorgesehen ist, steht in den Sternen!?

 

Wir sehen darin einen klaren Rechtsbruch, denn wenn Firmen unterstützt werden, so müssen auch Vereine & Organisationen unterstützt werden - nach dem Gleichheitsgrundsatz in der Bundesverfassung!

Dies eben nicht zuletzt, weil die vielen Österreichischen sogenannten „Non Profit Organisationen“ auch die Wirtschaft massiv unterstützen, nicht zuletzt auch durch Konsum.

Doch auch wie erwähnt durch Hilfstätigkeiten und Förderung der medialen Vielfalt sowie Unterstützung durch soziale Tätigkeit.

 

Wie in der ganzen Corona – Krise hat die Bundesregierung keine Nägel mit Köpfen gemacht und so die wirtschaftliche Krise unnötig verschärft, auch was eben die für das Land unerlässlichen „Non Profit Organisationen“ betrifft!?

 

So ist ein dringendes Handeln der Bundesregierung notwendig!!

 

E. Weber

 

Anm. des CR:

 

Auch uns betrifft als sogenannte „Non Profit Organisation“ diese aus unserer Sicht rechtswidrige Regelung.

 

Auch wir kämpfen um das Überleben, da wir für unsere Webseiten (welche wir schon teilweise Opfern mussten!) nur über Werbung finanzieren ebenso wie die Aufwandsentschädigungen für unsere Mitarbeiter!

 

Sind wir doch eine Medienplattform und fördern so die Österreichische Medienvielfalt ohne dabei eben Profit zu machen!

 

Der Chefredakteur & Herausgeber

 

E. Weber

 Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Verbotene Coronademo in der Wiener Innenstadt

 

Am Freitagnachmittag trafen sich mehr als 200 Demoteilnehmer bei der Albertina

 

Um 15:00 Uhr trafen sich trotz Verbotes die Demoteilnehmer um gegen die Coronaverordnungen zu Demonstrieren.

Links, Rechts und andere Gesinnungen waren friedlich vereint, selbst als der Identitärenchef Martin Sellner auftauchte um Interviews zu geben tangierte das kaum wen!

Auch die Ansagen der Polizei von wegen Sicherheitsabstand interessierten die Demo-teilnehmer nicht, ebenso wenig wie die spätere Aufforderungen die Kundgebung aufzulösen.

Stattdessen wurde gerufen: „Wir sind das Volk“ und „Grundrechte“ insbesondere als angekündigt wurde, dass die verbliebenen Demoteilnehmer sich auf Aufforderung auszuweisen haben.

 

Dabei begingen die Polizisten wenn man sich nach den fragwürdigen Coronaverordnungen richtet selbst strafbare Handlungen, in dem sie den von ihnen geforderten Sicherheitsabstand von mindestens einem Meter nicht einhielten und das dann insbesondere bei der späteren Festnahme eines Mannes!

Die wenigen Kontrollen gingen eigentlich auch problemlos von statten, nur eine Dame weigerte sich anfangs, wobei sich ein älterer Herr einmischte und die kontrollierenden Polizisten unter Führung eines jungen Abteilungsinspektors die Nerven verloren!?

 

Der Mann wurde von drei Beamten (!) zu Boden gebracht obwohl er nur forderte, dass man die Frau in Ruhe lassen solle, da sie ohnehin Nachhausegehen wollte.

Da der Mann direkt hinter der Frau stand wurde das wohl als Widerstand oder versuchter Widerstand gewertet und der Mann ohne Vorwarnung zu Boden gerissen und von drei beamten festgehalten obwohl er sofort angab Herzprobleme zu haben!

 

Er leistete keinen nennenswerten Widerstand, versuchte nur Luft zu bekommen und seine Panik vor den Herzproblemen und der Atemnot in den Griff zu bekommen!

Wenigstens wurde während der unverhältnismäßigen Festnahme auch der Rettungsdienst verständigt, welchen der Mann dann auch übergeben wurde, jedoch mit Handschellen an!?

Selbst die Handschellen waren schon mehr als fragwürdig, da eben der Mann wie erwähnt keinen nennenswerten Widerstand leistete!

 

Erst nach mehrmaliger Aufforderung der Sanitäter und ebenso mehrmaliger Nachfrage der begleitenden jungen Beamten beim Zugskommandanten, eben dem erwähnten Abteilungs-inspektor, nahm der dem Festgenommenen die Handschellen ab. Erst dann war eine ordnungsgemäße Versorgung des Patienten unter Aufsicht der Polizei möglich!?

Wobei die Sanitäter der Wiener Berufsrettung auch das für unnötig und unverhältnismäßig beanstandeten.

 

Unser Chefredakteur war die ganze Zeit vor Ort und in unmittelbarer Nähe der Amtshandlung, sodass er das Ganze gut dokumentieren konnte und der Staatsanwaltschaft als Zeuge zur Verfügung steht, da wir den Sachverhalt an diese weiterleiteten.

Ebenso waren andere Medien nahe am Geschehen sowie unzählige Demoteilnehmer mit Handys, die wohl auch Großteils als Zeugen zur Verfügung stehen werden!

 

Noch während dieser Amtshandlung zogen sich die restlichen Beamten der WEGA und auch der Diensthundeabteilung zurück. Auch die Bereitschaftseinheit welche für die aus unserer Sicht illegalen Festnahme verantwortlich war bezog eher im Hintergrund Stellung beziehungsweise postierten sich in der Nähe des Identitärenchefs, da es nun doch zu vereinzelten Unmutsäußerungen über dessen Anwesenheit gekommen war.

 

Nachdem dieser dann auch das Weite suchte, zog sich auch die Polizei ganz zurück ohne weitere Kontrollen, wohl um deeskalierend zu wirken ….

So verblieben bis zum geplanten Demoende um 18:00 rund 50 Personen vor Ort, beobachtet von einzelnen Polizisten, die sich hinter der Albertina aufhielten.

 So ging die Demo relativ friedlich wenn auch öfter Mal lauter und aufgeheizter zu Ende.

 

Ziel der Demo war die „Coronagesetze“ welche auch aus unserer Sicht Verfassungswidrig  sind anzuprangern und der Regierung nahe zu legen die Entmündigung der Bevölkerung sofort einzustellen! Wir als Medium Unterstützen das auch, schon aus wirtschaftlichen Gründen, aber auch aus verfassungsrechtlichen Gründen!

 

E. Weber

Fotos:  O. Kovatcs (c) 2020

Mehr Fotos finden Sie hier

 

Abstandsverletzungen der Polizei

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Die Stadt erwacht aus dem Coronaschlaf

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Benachteiligung bei McDonalds

 

Ein Kurzbericht eines Lesers

 

Screenshot: E. Weber (c) 2020

Symbolfoto:  E. Weber (c) 2020

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Reporter ohne Grenzen: Regierung missbraucht Krise

 

Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" kritisiert den Umgang der Regierungen mit Journalisten während der Coronakrise. Auch Österreich ist dabei von Kritik nicht aus-geschlossen.

 

https://www.vienna.at/reporter-ohne-grenzen-regierung-missbraucht-krise/6594917

 

Foto:  APA / Vienna.at © 2020

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Bundesheer: Freie Fahrt für „Rot-Weiß-Rot“

 

Tanner: „Noch nie da gewesenes Zeichen der Solidarität und Anerkennung für unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz“

 

Wien (OTS) - Ab sofort ist für alle Soldatinnen und Soldaten, die im Einsatz stehen, die Fahrt mit allen öffentlichen Verkehrsmitteln Österreichs unentgeltlich (Freifahrt). Als „Fahrschein“ gilt das Tragen der Uniform in Verbindung mit einer Bestätigung des vorgesetzten Kommandos; es sind sonst keine zusätzlichen Dokumente notwendig. Wenn es der Einsatz erfordert, kann auch die gesicherte Dienstwaffe - Pistole oder Sturmgewehr - mitgeführt werden.

 

„Das ist ein noch nie da gewesenes Zeichen der Solidarität und Anerkennung für unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Ich möchte den ÖBB und den Verkehrsverbünden Österreichs meinen aufrichtigen Dank für diese Wertschätzung aussprechen. Durch diese Maßnahme ermöglichen sie unseren eingesetzten Kräften die größtmögliche Bewegungsfreiheit zur Auftragserfüllung. Gemeinsam schaffen wir das – vielen Dank“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

 

„Die ÖBB unterstützen das Land bei allen Maßnahmen, die eine rasche Wiederherstellung eines uns gewohnten Lebensumfeldes hilfreich sind. Als größtes Mobilitätsunternehmen Österreichs bieten wir gemeinsam mit den sieben österreichischen Verkehrsverbünden den österreichischen Soldatinnen und Soldaten ein unkompliziertes Angebot der Freifahrt, um sicher an ihren Einsatzort zu gelangen,“ so Michaela Huber, Vorständin der ÖBB-Personenverkehr AG.

 

Die Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Landesverteidigung und den Verkehrsverbünden Österreichs (OÖ Verkehrsverbund-Organisations GmbH Nfg. & Co KG, Salzburger Verkehrsverbund GmbH, Verkehrsverbund Kärnten GmbH, Verkehrsverbund Steiermark GmbH, Verkehrsverbund Tirol GmbH, Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH und Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH) ermöglicht die unentgeltliche Beförderung aller Soldaten im Einsatz in den wichtigsten öffentlichen Verkehrsmitteln; dem Bundesheer entstehen keine Transportkosten (entgeltfrei). Im lokalen Netz der Verbünde sind auch die ÖBB-PV AG inkludiert, wobei es für den Fernverkehr eine gesonderte Regelung gibt.

 

Diese „rot-weiß-roten Freifahrten“ garantieren den eingesetzten Soldaten eine möglichst große Bewegungsfreiheit; sie sind vorläufig bis Ende Mai begrenzt; Mitte Mai erfolgt eine Neubeurteilung und gegebenenfalls eine Verlängerung.

 

Bundesministerium für Landesverteidigung
Information & Öffentlichkeitsarbeit / Presse

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Wiedereröffnung Parndorf Outletcenter

 

 Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Nach der Bundesparköffnung

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

 

Volksgarten

 Schönbrunn

 

Augarten

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Es scheint als ginge es aufwärts

 

Einige Einschränkungen sollen fallen für Wirtschaft und Volk

 

Andere Einschränkungen über die man streiten mag kommen dafür, doch was tut man nicht alles für ein wenig „mehr Normalität“!?

In den Öffis muss ab nach Ostern Mund- & Nasenschutz getragen werden, wie jetzt schon in den offenen Geschäften auch.

Diese Regelung scheint unbegrenzt zu sein, was wohl je wärmer es wird um so weniger Akzeptanz beim Volk finden wird!

 

Darüber hinaus ist gar nicht sicher, ob die Masken überhaupt was nützen und nicht eher in falscher Sicherheit wiegen wie die WHO kundtat?!

Führende Spezialisten sind uneins über diese und weitere Maßnahmen 

Nach einer Umfrage von Medien in den Kalenderwochen 14 / 15 hat dies auch bestätigt, demnach sind nur noch 38% der Bevölkerung für die „Coronamaßnahmen“!

 

Wirtschaftlich sind auf jeden Fall die Maßnahmen eine Katastrophe, zahlreiche Betriebe, allen voran Kleinbetriebe und Einzelunternehmen stehen vor dem Aus oder haben schon Konkurs angemeldet,  viele weitere werden wohl noch folgen trotz der Öffnung von Geschäften und Betrieben, auch weil es keine ausreichende Staatshilfe gibt.

 

Auch SGB Media versucht sich über Wasser zu halten, doch durch die Beschränkungen und der für uns als Medienplattform mit freien Mitarbeitern nicht vorgesehenen Staatshilfen (Stand 12. April) wissen wir auch nicht wie lange es noch gehen wird!?

Wir lassen uns nicht Unterkriegen und werden auch dafür Weiterkämpfen, dass die auch nach Ansicht von Verfassungsrechtlern rechtswidrigen Einschränkungen so bald als möglich aufgehoben werden.

 

Nach Medienberichten liegen bereits mehr als 20 Verfassungsklagen dem VfGh vor und hunderte Strafanzeigen gegen Behördenmitarbeiter wie auch Regierungsmitgliedern vor; unter anderem auch von mir! Darüber hinaus tausende Einsprüche gegen Strafverfügungen inklusive Klagsdrohung.

 

Bedauernswert sind nur die Polizisten, welche den Mist der Regierung Ausbaden müssen und vermutlich dafür auch noch als Bauernopfer dastehen werden …

Notfalls werden wir als Medium uns auch auf die Seite der armen Exekutivbeamten „schlagen“ und gegebenenfalls auch medial über eventuelle Verfahren berichten, damit es so wenig Bauernopfer der Regierung wie möglich geben wird!

 

Bleibt abzuwarten wie der Verfassunngsgerichtshof Urteilt und ob diese Urteile ernst zu nehmen sind oder vor den EuGh respektive den Menschenrechtsgerichtshof der UNO landen!?

 

E. Weber

 

Quellen:

Kommentare der WHO in Presseaussendungen und Presseartikel

Presseartikel und Kommentare in sozialen Medien

Diskussionen in Radio & TV

Videobotschaften

Presseaussendungen politischer Parteien

Medienberichte

 

Fotos:  E. Weber (c) 2020

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Corona - Krise und Wirtschaft,

ein Kommentar von Erich Weber

 

Durch die Krise wird die Österreichische Wirtschaft ruiniert

 

Durch die ohne wirtschaftliches Denken veranlassten „Corona – Gesetze“ steht Österreichs Wirtschaft am Abgrund!

 

Vor allem Einzelunternehmen und Kleinunternehmen bis hin zu Mittleren Unternehmen droht die Pleite, wenn sie nicht schon nach fast drei Wochen Stillstand und laufenden Kosten eingetreten ist.

 

Dir Regierung verspricht Hilfe, doch wie sich herausstellte nur für größere Betriebe oder Einzelunternehmen, doch für Personen welche mehrere selbstständige Jobs haben oder nur im „Nebenerwerb“ tätig sind fällt diese Hilfe aus!?

 

So trifft es viele Kolleginnen & Kollegen in der Medienbranche besonders hart aber auch in vielen anderen Branchen nagt man am Hungertuch, weil die Regierung es nicht schafft mit Maßgabe Gesetze zu erlassen!

 

Als erstes müsste der Hilfsfonds umgestellt werden, dass wirklich jeder der mit und ohne Gewerbeschein (also auch Freiberufler &Vereine udgl.) Hilfe bekommt und zwar ausreichend!

 

Außerdem wär es so einfach, in dem man Sicherheitsregeln erlässt, wie etwa Plexiglas Scheiben an den Kassen und Terminals, Desinfektionsmittelspender  bei den Eingängen und ggf. auch noch Einweghandschuhe …

 

Außerdem eben Hinweistafeln und ggf. auch Kontrollorgane  (Wachdienst) die ggf. die Besucherzahl gering halten.

 

Bei kleinere Unternehmen gibt es nach unseren Recherchen ohnehin keine Probleme, da klappt es mit Sicherheitsabstand und  Übergaberegeln sowieso hervorragend ebenso wie in den Logistikunternehmen sowie großen Legern, wie etwa den Lebensmittelkonzernen …

 

Also sollte es in Baumärkten udgl. auch keine Probleme geben, da meist ähnlich aufgebaut wie große Lager, der Rest ist eben mit Plexiglas und Desinfektion in den Griff zu bekommen!

 

Darüber hinaus bezweifeln Experten aus dem In - & Ausland sowie die WHO die Wirksamkeit der verhängten Einschränkungen und weisen auch auf die unverantwortlichen wirtschaftlichen Folgen hin, welche die Einschränkungen bringen und dessen Auswirkungen schon stark wahrzunehmen sind etwa durch erste Firmenpleiten!

 

Zuletzt wie etwa Prof. DrDr. Martin Heditsch – Facharzt für Mikrobiologie, Virologie  und Infektionsepidemiologie auf die Riesen Problematik der überzogenen Einschränkungen in der Wirtschaft aber auch im Menschlichen zusammenleben in einer Videobotschaft (https://www.facebook.com/100001629008407/posts/3052086484855622/?sfnsn=mo) hin.

 

In den letzten Tagen haben darüber hinaus Anwälte erste Klagen eingebracht gegen die Einschränkungen sowie vor allem deren Auswüchse wie Bestrafungen; Darüber hinaus hat ein Tiroler Anwalt eine Verfassungsklage gegen die Beschränkungen eingebracht und auch der Chefredakteur von SGB Media wird auf Grund der offensichtlichen Verfassungsbrüche durch Regierung und Exekutive Strafanzeige legen!

 

Denn es kann nicht sein, dass die Verfassung und insbesondere die Teile welche die Menschenrechte betreffen einfach außer Kraft gesetzt werden, zumal dies gar nicht möglich ist, außer man benimmt sich wie eine Bananenrepublik …

 

Die Menschenrechte sind ein Gut, dass einfach nicht außer Kraft gesetzt werden kann!!

 

Eine Ausnahme wäre die unmittelbare Gefährdung für Leib und Leben wie es im Amtsdeutsch heißt. Dies wiederum gäbe es nur im Kriegsfall oder bei einem Chemieunfall und auch da nur in bestimmten Gebieten und nicht für das gesamte Bundesgebiet.

 

Darüber hinaus kann so eine Maßnahme nur für tage und nicht für Wochen oder gar Monate getroffen werden, das widerspricht jeder Rechtsstaatlichkeit!

 

Daher müssen sofort die Einschränkungen zumindest schrittweise aufgehoben werden.

Als erstes Ankurbeln der Wirtschaft durch Wiederinbetriebnahme der Firmen, welche geschlossen wurden oder / und in Kurzarbeit sind, weiters Öffnung der Geschäfte unter Maßgabe von Sicherheitsvorkehrungen, sofortige Öffnung von Parks & Spielplätzen und Aufhebung der sinnlosen „Schutzmaskenverordnung“, da damit nur falsche Sicherheit vorgegaukelt wird wie Experten der WHO betonen!

 

Und zuletzt die Zulassung von Veranstaltungen unter Maßgabe von Schutzvorkehrungen wie etwa Mindestabstand und Schutzscheiben und dergleichen, wobei wohl Großveranstaltungen wie etwa das Donauinselfest da weiterhin Unterbleiben müssen für die nächste Zeit.

 

Ausbau des Gesundheitswesens durch Abstellung der Bürokratie und Einschränkungen bei den Krankenkassen und Anschaffung von Beatmungsgeräten, bei Bedarf rasche Schaffung von Lazaretten in Zusammenarbeit mit den Rettungsorganisationen und dem Bundesheer, wie es etwa schon bei der Messe Wien & Salzburg geschah!

 

So kann man die sogenannte „Herdendurchsäuchung“ zulassen und so auch schnell eine Immunisierung der Bevölkerung erreichen.

 

Risikogruppen wie Ältere und Vorbelastete Personen sind hoffentlich so gescheit, dass sie die Öffentlichkeit nach Möglichkeit meiden bzw. ggf. entsprechende Schutzmaßnahmen treffen.

 

So bleibt Österreichs Wirtschaft am Leben und auch Einzel. – und Kleinunternehmen sowie Freiberufler und Vereine können Überleben!!

 

E. Weber

 

Quellen: 

Kommentare der WHO in Presseaussendungen und Presseartikel

Presseartikel und Kommentare in sozialen Medien

Diskussionen in Radio & TV

Videobotschaften

Presseaussendungen politischer Parteien

Medienberichte

 

 

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2. April

1. April

 

 

 

   Aufschubpräsenzdienst für 2.316 Soldaten startet

 

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26. März

Hamsterkäufe in Floridsdorf

am 20. März

 

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19. März

18. März