Wien City

Bilder und Berichte aus der Wiener Innenstadt

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Die Menschen Pfeifen auf Corona und die fragwürdigen Maßnahmen der Bundesregierung

Tausende Menschen Genießen die erste Frühlingssonne in der City und holen sich den einen oder anderen Snak

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Die Kripo und BVT kontrollierten in der Innenstadt

Personen, offenbar ein Drogenschwerpunkt

am 12. Februar

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Spaziergang gegen die Test- & Maskenpflicht in den Schulen am Heldenplatz

Besorgte Eltern gingen in einer kleinen Gruppe auf die Straße, um ihre Anliegen zu Besprechen, sowie eine Petition bekannt zu machen

Am Montagvormittag (9. Jänner) trafen sich besorgte Eltern zum Spaziergang um den Heldenplatz und unterzeichneten bei der Gelegenheit auch eine Petition zur Abschaffung der Test- und Maskenpflicht an den Schulen!

Etwa 10 Personen befanden sich am Heldenplatz und unterhielten sich während die Polizei dies beobachtete ohne jedoch zunächst „dazwischen zugehen“.

Nach einiger Zeit kamen dann doch einige Polizisten aus einem Bus und belästigten die anwesenden Personen und faselten etwas von einer unerlaubten Versammlung!?

Darüber hinaus waren sie der Meinung, dass die Abstände nicht eingehalten würden!?

All das entsprach nicht den Tatsachen, da eine Versammlung laut Versammlungsgesetz / Veranstaltungsgesetz erst ab 20 Personen angemeldet werden muss.

Auch die Abstände wurden alle eingehalten bis auf kurze Zeiten, wo etwa die Petition unterschrieben wurde, da ist ein Abstand eben nicht möglich und verfassungsmäßig auch nicht gedeckt, da das Unterzeichnen von Petitionen oder / und Volksbegehren gewährleistet sein muss ohne jede Einschränkung!!

Weiters verlangte dann der amtshandelnde Inspektor (der Dienstgrad alleine zeigt wie viel Ahnung er vom Verfassungsrecht hat!) den Platz zu Verlassen und das ohne das von der LPD Wien ein Platzverbot im Vorfelde ausgesprochen hatte!?

Aus unserer Sicht also die ganze Amtshandlung samt folgende Anzeige gegen eine der Personen rechtswidrig und strafbar auf Grund der Bundesverfassung (dieser Artikel ging als Sachverhaltsdarstellung auch an die Strafverfolgungsbehörde).

Nachdem sich die Personen dann eben auf zum Spaziergang machten, wurden sie vom Polizeibus verfolgt und das auf den Gehwegen, also weitere Repressalien gegen unschuldige Bürger, welche strafbar sind, unter anderem eben das beharrliche Verfolgen und den Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung, da nicht im Einsatz und von den Personen ganz offensichtlich keine Gefahr ausging!

Das Ganze ging bis gegen 10:30 Uhr so, ehe sich die Spaziergänger aus unserer Sicht langsam aber doch „auflösten“, wohl auch auf Grund des kalten und zunehmend unfreundlichen Wetters.

Es ist aus unserer Sicht inzwischen unerträglich was sich die LPD Wien und ihre „jungen Beamten“ so alles Leisten um die Grundrechte einzuschränken und dann wundert man sich wenn Demonstriert wird …..

E. Weber

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Einige Personen trafen sich am Samstag den 30. Jänner beim Heldenplatz um Spazieren zu Gehen

Die Polizei hatte ab Mittag einiges zu tun um Spaziergänger von ihrem Vorhaben abzuhalten

Am Mittag des Samstags trafen dich immer wieder Personen um miteinander Spazieren zu Gehen, was die Polizei jedoch meist unterband, die Gruppen auflöste sowie Anzeigen legte wegen der so genannten Coronanotmaßnahmenverordnung ….!?

Welche sich im Nachhinein jedoch als rechtlich wenig haltbar erwies, wie Prof. Gruber in einem Interview gegenüber OE24 bekräftigte, nach eingehender Prüfung der Verordnungen, wie er ausdrücklich betonte. So steht laut Gruber nichts in der Verordnung, dass im Freien Masken getragen werden müssen und auch die Abstandsregelung scheint zweifelhaft, so Gruber! Begründet hat er seine Aussage damit, dass ja die Demos untersagt worden wurden und somit auch keine stattfanden, selbst wenn es zu sowas wie Versammlungen gekommen sein sollte, so steht genau davon nichts in der Coronanotmaßnahmenverordnung und damit gilt lt. Gruber das Ganze als Aufenthalt im Freien, wo es eben keine Maskenpflicht gäbe und wohl kaum Abstandsregeln!

Somit sind aus unserer Sicht nahezu alle Anzeigen hinfällig, da ohnehin ungerechtfertigt und sowieso verfassungswidrig; So auch die, welche unsere Mitarbeiter traf weil sie sich zu nahe beieinander befunden haben und möglicherweise einer von ihnen die ffp2 Maske falsch trug.

„Da wir uns nach nahezu gänzlicher „Auflösung“ des Spazierganges kurz berieten und auch Daten & Fakten austauschten wie wir weiter Vorgehen würden, waren wir natürlich näher als zwei Meter beieinander, schon aus Datenschutzgründen, was einige Polizisten aus Niederösterreich zum Anlass nahmen uns anzuhalten und unsere Daten aufzunehmen zwecks Anzeige nach den Coronanotverordnungsgesetz, wie sie meinten!? So einer der Betroffenen.

Auch anderen Journalisten erging es so, was ja auch rechtswidrig ist, da sie als Journalisten gar nicht kontrolliert werden dürfen, da dies den Verfassungsbruch darstellt, weil damit natürlich die Pressefreiheit eingeschränkt wird, was als Straftat gilt insbesondere für Exekutivbeamte zusätzlich zum Amtsmissbrauch und anderer strafbarer Handlungen wie etwa Nötigung, ….!

Als es dann gegen 14:00 Uhr auch noch zu Regnen begann sowie dann auch Graupelschauer niedergingen, lösten sich die Grüppchen auf, die eine oder andere bewegte sich dann auch noch in die Innenstadt, doch kaum behelligt von der Polizei.

Zuvor jedoch kam es noch zu einem ebenso rechtlich fragwürdigen Zwischenfall, denn eine bekannte Aktivistin und eine Mitstreiterin wurden nach mehrmaliger Abmahnung bzw. Anzeigen durch Polizeibeamte am Heldenplatz festgenommen!?

Jenny K. warf man „fortwährende strafbare Handlungen“ sowie Widerstand gegen die Staatsgewalt vor, ihrer Mitstreiterin ungebührliches Verhalten durch laute Bekanntgabe ihrer Meinung zu der Festnahme ….!?

Beide wurden in das Polizeianhaltezentrum (PAZ) Rossauerlände verbracht, wo sie nach einigen Stunden auf Anordnung der Staatsanwaltschaft wieder freigelassen wurden, auch wenn das die Polizei vermutlich nicht gerne sah, wo doch Jenny K. bereits „einen guten Ruf“ bei dieser genießt.

Auch da wird wohl die Polizei und / oder die Verwaltungsbehörde Pech haben, denn auf Grund der offenbar Rechtswidrigen Amtshandlung(en) sowie der ungerechtfertigten Festnahme, da ja gar keine strafbaren Handlungen Vorliegen können wie ja schon erläutert!

Deshalb werden wir diesen Artikel auch der Volksanwaltschaft sowie dem Verfassungsgerichtshof Zukommen lassen, um eine dann von Rechtswegen zwingend vorgeschriebenen Prüfung aller Fälle zu Veranlassen, wollen sich beide Institutionen nicht der Beihilfe zu Straftaten bzw. Mitwisserschaft an solchen , jedoch zumindest der Duldung durch Unterlassung Schuldig machen!

Außerdem muss der VfGh sowieso von Rechtswegen Prüfen in wie weit das Verbot der Kundgebung(en) sowie die Unterbindung der Treffen & Spaziergänge an diesem Tag Rechtskonform war – aus unserer Sicht war es all das nicht!

Dies auch deshalb, weil zur gleichen Zeit und danach tausende Menschen unabhängig von den „Coronaspaziergängen“ zwischen Michaelerplatz, Graben, Stephansplatz und Schwedenplatz sowie auf der Kärnterstraße ohne jede „Schutzmaßnahme“ unterwegs waren stets unbehelligt von der Polizei, welche zahlreich in der City unterwegs war – ein klarer Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz in der Verfassung!?

Wir werden das Ganze weiter beobachten und Stellungnahmen von diversen Stellen einfordern zu den Vorkommnissen.

E. Weber