Mitarbeiter nach falschen Anschuldigungen der Polizei freigesprochen

Immer wieder sind wir Verleumdungen und Angriffen ausgesetzt, seit Corona auch durch unwissende Polizisten

So auch im Juli dieses Jahres am Rande einer Kundgebung in Wien Meidling.

Da wurde unser Mitarbeiter welcher ganz klar als Journalist erkennbar war, da er seinen Presseausweis sichtbar trug von Polizisten des Ordnungsdienstes widerrechtlich angehalten und in eine Polizeiinspektion verbracht!?

Man legte ihm unerlaubten Waffenbesitz zur Last, da er aus gegebenen Anlass leider sichtbar einen Pfefferspray am Gürtel trug. Bei der widerrechtlichen Personenkontrolle welche nach dem Grundgesetz untersagt ist gegenüber klar erkennbaren Presseleuten, wurde ein angebliches Waffenverbot festgestellt!?

Dazu ist festzustellen, dass die Polizei gerne bei Ermittlungen rund um Körperverletzungen udgl. ein vorübergehendes Waffenverbot gegen alle Beteiligten ausspricht. Dies ist dann bis zum Rückzug des Selben gültig, jedoch maximal nur 6 Monate, da die Polizei nicht zu dauerhaften Verordnungen befugt ist, dies laut Verfassungsrecht wie auch Verwaltungsrecht einzig die Justiz mittels Urteil kann und darf!

Die ebenso offensichtlich unwissende Staatsanwaltschaft sprang später auf das Schiff auf und verlangte knapp vor Ablauf der Anklagefrist (maximal 6 Monate lt. StPo & VwG.) eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz!?

Das bis vor kurzem ebenso unwissende Gericht nahm das zum Anlass jetzt fast 6 Monate später zu einer Hauptverhandlung zu laden!?

Natürlich haben wir als damaliger Auftraggeber durch unseren Chefredakteur sofort Protest eingelegt gegen das rechtswidrige Vorgehen und verwiesen auf die Rechtslage, insbesondere, dass KEIN Waffenverbot rechtskräftig auf Grund fehlendem Gerichtsurteil Vorliegen kann!?

Dem folgte das Gericht auch und sprach unseren Mitarbeiter nach nicht mal 15 Minuten Verhandlung frei, eben auf Grund der fehlenden Rechtsgrundlage!!

Damit war auch die Konfrontation des Gerichtes mit der rechtswidrigen Anhaltung unseres Mitarbeiters nicht zwingend nötig, doch die entsprechende Zeugenaussage war u.a. durch eine eidesstattliche Erklärung durch den Chefredakteur vorbereitet, aber wie erwähnt nicht nötig!

Trotzdem laufen gegen die verantwortlichen Polizisten wie auch die Staatsanwältin Ermittlungen und disziplinarrechtliche Untersuchungen auf Grund des Verdachtes des Amtsmissbrauches durch Nötigung bzw. übler Nachrede und Verfassungsbruch (es gilt die Unschuldsvermutung!) u.a. wegen der Anhaltung eines Pressemitarbeiters!

Erstmal wurde dem Recht genügte getan, jetzt bleibt abzuwarten ob die Justiz auch weiterhin ihre Pflicht tut!?

E. Weber

Fotos:  E. Weber (c) 2023

Festnahme eines muthmaßlichen Dealers am Gaudenzdorfer Gürtel

am Abend des 26. Juni

Fotos: C. Mondre (c)  2023

Schweer Verkehsunfall in Meidling am 13. April

Die Massenkarambolage forderte mehrere Schwerverletzte

Genau vor der Meidlinger Kaserne hat es Donnerstagmittag gewaltig gekracht!

C. Mondre

Fotos:  C. Mondre (c) 2023

Festnahme nach einer Messerstecherei in der Nähe des Meidlinger Tores des Schönbrunner Schlossparks am Abend des 17. März

Fotos:  C. Mondre (c) 2023

Kaminbrand in der Steinbauergasse

am 2. März Mittags

Fotos:  E. Weber (c) 2023

Handyfotos: 

E. Weber / C. Mondre (c) 2023

2020

Schönbrunn im April

Fotos:  E. Weber (c) 2020

2019

Wien (OTS) - AUVA, Cobra, Polizei und Wiener Berufsrettung übten gemeinsam die Reaktion auf einen Amoklauf am Standort Meidling des Traumazentrum Wien – Einrichtungen der AUVA sind federführend in der Vorbereitung auf Krisenszenarien

Es ist ein absolutes Albtraum-Szenario: ein Schusswechsel in einem hochfrequentierten Bereich eines Krankenhauses, mehrere Schwerverletzte, eine ungeklärte Situation mit einer aggressiven und bewaffneten Person.

Das Traumazentrum Wien (TZW) der AUVA stellte sich im Rahmen einer Übung am Standort Meidling diesem Szenario. Beteiligt waren – neben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des TZW – Einsatzkräfte des Stadtpolizeikommandos Meidling, des Einsatzkommandos Cobra sowie der Katastrophenzug der Wr. Berufsrettung (MA 70). Koordiniert und vorbereitet wurde dieses aufwendige Übungsszenario von der Stabstelle OGK (Organisation für Großschadensereignisse und Katastrophen) unter der Leitung von Angelika Stadler-Wallig und gemeinsam mit den Oberärzten Joachim Renner und Thomas Kral.

„Wir haben am Standort Meidling des Traumazentrum Wien schon viel Erfahrung mit Krisenübungen“, erklärt Prim. Prof. Dr. Christian Fialka, ärztlicher Leiter des TZW und Leiter des Einsatzstabs. „Dieses Szenario hat uns aber vor völlig neue Herausforderungen gestellt, denn wir mussten mit einer chaotischen Situation und großer Gefahr für Personal und Patienten umgehen. Auch wenn ein Amoklauf bei uns im Krankenhaus hoffentlich für immer Fiktion bleibt: Die Kommunikation und die Abläufe im Krisenfall sowohl im Haus als auch mit den Partnerorganisationen müssen immer wieder trainiert und verbessert werden!“ Angesichts der Übungs-Annahme konnte der Einsatzstab auch nicht in den gewohnten Räumlichkeiten arbeiten, sondern musste improvisieren.

Logistische Herausforderung

Die Übung startete mit einem fiktiven Anruf aus dem Traumazentrum Wien bei der Notrufnummer der Polizei: „Bei uns wird im Bereich der Physiotherapie geschossen. Ich glaube, das ist ein Amoklauf!“ Nur Minuten später trafen zuständige Beamte vom Polizeikommando Meidling ein, kurz darauf schon das Einsatzkommando Cobra. Geübt wurde die Sichtung, Evakuierung und Erstversorgung der Verletzten, dabei kamen mehr als 20 Figurantinnen und Figuranten zum Einsatz, die detailgetreu geschminkt waren und spezifische Verletzungen simulierten. Sie wurden sowohl vom Einsatzkommando der Cobra als auch vom Katastrophenzug der Wiener Berufsrettung und dem Krankenhauspersonal „versorgt“.

Im Krisenfall ist dies auch eine logistische Herausforderung, zumal beim Szenario Amoklauf unter Umständen nicht alle Bereiche des Krankenhauses gefahrlos zugänglich sind bzw. sofort großzügig geräumt werden müssen.

Etwa 15 Beobachterinnen und Beobachter dokumentierten den Übungsverlauf und hielten die Erkenntnisse für den Ernstfall fest. „Ich bin stolz darauf, dass das Traumazentrum Wien auch für komplexe Krisensituationen vorbereitet ist. Die Häuser der AUVA nehmen hier eine absolute Vorreiterrolle in Wien ein. Mit Übungen wie jener vergangene Woche verbessern wir laufend unsere medizinische und organisatorische Exzellenz“, so AUVA-Generaldirektor Alexander Bernart. „Mein Dank gilt der Übungsleitung, dem Stadtpolizeikommando Meidling und dem Einsatzkommando Cobra sowie dem Katastrophenzug der Wiener Berufsrettung wie insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der AUVA. Nur gemeinsam können wir die Sicherheit und Gesundheit der Wienerinnen und Wiener bestmöglich sicherstellen.“

Mag. Heike Guggi

http://sichereswissen.info

www.tzwien.at

Fotocredit © R. Reichhart 2019